Videoübertragung gleich Thema in erster Sitzung
Neuer Rat! - Neues Spiel - Neues Glück? Da in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates, am 04. November 2021 auch die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung für die neue Wahlperiode beraten werden, hat unsere neue Fraktion auch gleich die Initiative ergriffen, einige Änderungen in drei Änderungsanträgen vorzuschlagen.
Wichtigstes Thema neben kleineren Anpassungen dürfte die Ergänzung von Regelungen sein, um zukünftig Sitzungen in Bild und Ton übertragen und aufzeichnen zu können. In der letzten Wahlperiode ist dieses Vorhaben mehrfach gescheitert. Jetzt besteht die Hoffnung, dass durch 15 neue Ratsmitwirkende eine Mehrheit dafür zu Stande kommt.
In den meisten Gemeinden in der Region sind entsprechende Regelungen schon lange Standard. Beispielsweise überträgt die Stadt Wolfsburg mit großem Erfolg die Ratssitzungen im Internet. Zudem hat beispielweise bei den Sitzungen des Kreistages die Aufzeichnung der Sitzung ein bessere Debattenkultur bewirkt.
B-Plan auch auf der Tagesordnung
Neben 13 organisatorischen Tagesordnungspunkten stehen auch noch inhaltliche Themen auf der Tagesordnung. Beim B-Plan "Feuerwehr Grußendorf" dürfte nach wie vor die Fragestellung aufkommen, ob eine Regelung für den Ausbau der Zufahrt getroffen werden sollte. Wenn man so ein Vorhaben realisiert, dann bitte richtig mit einem Ausbau und ohne Beteiligung der Anlieger.
Teilnehmerzahl begrenzt + 3G-Regelung
Aufgrund der Restriktionen zum Schutz gegen eine Infektion mit dem "Corona-Virus" dürfen auf Weisung der Gemeindeverwaltung nur maximal 30 Zuhörer an der Sitzung teilnehmen. Zuhörer müssen sich für eine Teilnahme telefonisch unter der Nummer 05371 68881 anmelden. Zusätzlich gilt die 3G-Regelung!
Die vollständige Tagesordnung:
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