Montag, 16. Juni 25
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Kom­mu­nal­par­la­men­ta­ri­sche Faul­heit - die Fakten

"Kom­mu­nal­par­la­men­ta­ri­sche Faul­heit" (Sit­zung Gemein­de­rat)- hier die scho­nungs­lo­sen Fak­ten, die an die Öffent­lich­keit müs­sen! Schlimm, dass die Tat­sa­chen von Mit­glie­dern der Sas­sen­bur­ger SPD-Frak­tion zurück­ge­wie­sen und ver­leug­net wer­den. Statt­des­sen wird das Auf­zei­gen als Belei­di­gung emp­fun­den, was eher das absurde Demo­kra­tie­ver­ständ­nis ver­deut­licht. Unsere Bür­ger müs­sen vor der nächs­ten Kom­mu­nal­wahl im Jahr 2026 genau wis­sen, wer sich in Gemeinde und Land­kreis enga­giert und für die Inter­es­sen der Wäh­ler einsetzt. 

So hat die Frak­tion der Grü­nen in der Sas­sen­burg seit dem Beginn der Haus­halt­be­ra­tun­gen im Novem­ber 2024 von 16 Gre­mi­en­sit­zun­gen 11 Sit­zun­gen nicht oder nur zeit­weise besetzt. Das ent­spricht einer Fehl­quote von rund 70 Pro­zent. Im glei­chen Zeit­raum hat die AfD 3 Gre­mi­en­sit­zun­gen nicht besetzt. Von allen Frak­tio­nen, selbst­ver­ständ­lich auch von unse­rer B.I.G.-Fraktion, wur­den alle Sit­zun­gen und Sitze voll­stän­dig besetzt. 

Eine Gre­mi­en­sit­zung zu beset­zen heißt oft nur durch Anwe­sen­heit zu glän­zen. Es bedeu­tet nicht auto­ma­tisch sich an der Debatte zu betei­li­gen und schon gar nicht eigene Ideen mit ein­zu­brin­gen. Ganz im Gegen­teil möchte Det­lev Junge (Grüne) unsere umfang­rei­che Arbeit für unsere Bür­ger und Wäh­ler sowie die Mei­nungs­frei­heit ein­schrän­ken. Er sieht in unse­rer enga­gier­ten Arbeit Zitat "durch frag­wür­dige, über­flüs­sige oder unsin­nige Anfra­gen und Anträge ein beein­dru­ckend hohes Maß an Ver­wal­tungs­auf­wand" erzeugt. Men­schen mit die­ser Ein­stel­lung haben in einem Kom­mu­nal­par­la­ment nichts zu suchen. 

Die Sit­zungs­über­sicht:

AG= Arbeits­gruppe OR= Orts­rat VA = Verwaltungsausschuss

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