Pau­ken­schlag: Ver­trag für Arzt­pra­xis nicht abgeschlossen

Pau­ken­schlag in Tri­an­gel! Zur Erschlie­ßung des Gewer­be­grund­stücks in der Tri­an­ge­ler Orts­mitte in der Nähe des Bahn­ho­fes (umgangs­sprach­lich "Penny Drei­eck") ist ein Kauf­ver­trag mit einem Inves­tor inner­halb der vom Gemein­de­rat gesetz­ten Frist NICHT zustande gekom­men. In dem Objekt sollte auch ein Neu­bau für eine Arzt­pra­xis ent­ste­hen. Bis­her ist auch ein Ver­trag zur Fort­füh­rung der haus­ärzt­li­chen Ver­sor­gung in Tri­an­gel NICHT unter­zeich­net worden. 

Eine anders­lau­tende Bericht­erstat­tung der SPD-Sas­sen­burg, die bereits zum Ende des letz­ten Jahres einen Ver­kauf und die Siche­rung der ärzt­li­chen Ver­sor­gung für Tri­an­gel und Neu­dorf-Pla­ten­dorf ver­lau­ten liess, ist ein­deu­tig falsch. Damit ist wie­der eine völ­lig rea­li­täts­fremde Bewer­tung eines Sach­ver­hal­tes erfolgt. Dies scheint ins­be­son­dere in der SPD ein Phä­no­men zu sein, wel­ches sich vom Bund über alle Ebe­nen bis in die Kom­mu­nal­po­li­tik durch­zieht. Ins­be­son­dere die Spitze der SPD Sas­sen­burg muss sich hier deut­li­che Kri­tik gefal­len lassen.

Große Zuge­ständ­nisse an den Investor

So war bei­spiels­weise die Sas­sen­bur­ger Poli­tik nicht bereit, trotz ein­dring­li­cher Bera­tung von Immo­bi­len- und Bank­ex­per­ten aus unse­rer B.I.G.-Fraktion, die in der öffent­li­chen Sit­zung des Tri­an­ge­ler Orts­ra­tes am 28. August 2024 über einen Archi­tek­ten vor­ge­stellte Pla­nung ver­trag­lich fest­zu­schrei­ben. Aus den vie­len nega­ti­ven Erfah­run­gen mit nicht ein­ge­hal­te­nen Ver­spre­chun­gen von Inves­to­ren war die Sas­sen­bur­ger Poli­tik wie­der ein­mal nicht bereit, die erfor­der­li­chen Rück­schlüsse zu zie­hen. Ins­ge­samt ist man dem Inves­tor in der Ver­trags­ge­stal­tung unge­wöhn­lich weit entgegengekommen.

Zu sicher war man sich, da der Inves­tor direkt aus dem Umfeld der SPD-Sas­sen­burg kommt. Ist das dann auch der Grund dafür, dass man trotz der schlech­ten finan­zi­el­len Lage der Gemeinde für uns völ­lig unver­ständ­lich bereit war, ent­ge­gen des in der Aus­schrei­bung genann­ten Min­dest­ge­bo­tes Zuge­ständ­nisse beim Kauf­preis zu machen?

Neue Aus­schrei­bung gefordert 

Unsere B.I.G.-Fraktion hat jetzt den Antrag gestellt, dass die Gewer­be­flä­che sofort neu zur Ver­mark­tung aus­ge­schrie­ben wird. In der Aus­schrei­bung soll expli­zit auf den Wunsch der Gemeinde hin­ge­wie­sen wer­den, dass der Bau eines Wohn- und Geschäfts­hau­ses mit einer Arzt­pra­xis gewünscht ist. Dies war in der vor­an­ge­gan­gen Aus­schrei­bung NICHT ent­hal­ten. Die ande­ren Kon­di­tio­nen der Aus­schrei­bung, wie bei­spiels­weise der Min­dest­kauf von 45 Euro/m², sol­len unver­än­dert bleiben.

Wir sind fest davon über­zeugt, dass mit dem Hin­weis auf eine sichere Ein­nah­me­quelle, die attrak­ti­ven Rah­men­be­din­gun­gen und die opti­male Lage des Grund­stücks direkt am Bahn­hof in der Orts­mitte, leis­tungs­fä­hige Inves­to­ren gro­ßes Inter­esse zei­gen wer­den. Durch zwi­schen­zeit­lich gesun­kene Zin­sen und Bau­preise lässt sich so ein Pro­jekt auch wie­der wirt­schaft­li­chen bes­ser dar­stel­len. Steht das Kon­zept für die neue Pra­xis, wird man damit auch erfolg­reich junge Ärzte anwer­ben können. 

Bild­nach­weis © B.I.G.-Sassenburg