Freitag, 21. Jun. 24
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Aus für Lüf­tungs­an­la­gen in zwei Grundschulen

Die Klas­sen­räume in der Gru­ßen­dor­fer Her­mann-Löns-Schule und in der Neu­dorf-Pla­ten­dor­fer Fin­dorff-Schule wer­den nicht, wie ursprüng­lich geplant, mit Klima- und Lüf­tungs­an­lage aus­ge­rüs­tet. Der Ver­wal­tungs­aus­schuss hat in sei­ner letz­ten Sit­zung auf Antrag unse­rer B.I.G.-Fraktion die Reiß­leine für ein extrem kri­ti­sches Pro­jekt gezo­gen. Zu groß war das Risiko, dass die För­der­gel­der in Höhe von rund 800.000 Euro ver­lo­ren gegan­gen wären und somit die Gemeinde Sas­sen­burg die Gesamt­kos­ten von über 1 Mil­lon Euro zu 100 Pro­zent selbst bezah­len hätte müs­sen. Bei der aktu­el­len Haus­halts­lage ein No-go. Aus glei­chen Grün­den hatte bereits die Samt­ge­meinde Papen­teich ähn­li­che Aus­schrei­bun­gen aufgehoben. 

Das Aus hat drei wesent­li­che Gründe:

  • Auf­grund von feh­len­den Per­so­nal­ka­pa­zi­tä­ten in der Ver­wal­tung könnte die Aus­schrei­bung erst über ein Jahr nach dem För­der­be­scheid gestar­tet wer­den. Ein lei­di­ges Dauerthema.
  • Dass das Bun­des­amt für Wirt­schaft und Aus­fuhr­kon­trolle (BAFA) den Umset­zungs­zeit­raum der För­de­rung nicht über den 09. Juni 2023 hin­aus ver­län­gern wollte, nach dem die­ser bereits ein­mal ver­län­gert wurde. 
  • Sich auf die Aus­schrei­bung nur ein Bie­ter bewor­ben hat und die­ser auf­grund der Ver­füg­bar­keit von den tech­ni­schen Anla­gen nicht die Ein­hal­tung der genann­ten Fris­ten, ins­be­son­dere der Aus­füh­rungs- und Abrech­nungs­fris­ten, schrift­lich bestä­ti­gen wollte. 

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