Diffamierungskampagne - Arbeit geht unverändert weiter
Liebe Bürger:innen in der Gemeinde Sassenburg und im Landkreis Gifhorn,
keine Sorge, denn trotz einer beispiellosen Diffamierungskampagne gegen meine Person werden die Arbeit unserer Wählergemeinschaft und meine Arbeit für die Bürger:innen unverändert weiter gehen! Zweifelsfrei werden wir / ich in der Gemeinde Sassenburg und im Landkreis Gifhorn die aktivste kommunalpolitische Gruppierung bleiben. Unterstützen Sie uns weiterhin bei unserer Arbeit!
Grüne, CDU und SPD haben vermutlich als eine Art "Bestrafung oder Maßregelung" einen gemeinsamen Antrag gestellt, mich in der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 28. September 2023 als stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Sassenburg abzuberufen. Begründet wird der Antrag u. a. damit, dass ich die im stillen Kämmerlein diskutierte Steuererhöhung frühzeitig in die öffentliche Diskussion gestellt habe. Die Anschuldigungen sind absurd und unzutreffend. Aber damit nicht genug. Auch Mitglieder unserer Fraktion werden bedrängt.
Das grundsätzliche Problem scheint immer noch unserer Erfolg bei der Kommunalwahl im Jahr 2021 zu sein. Dabei profitieren wir auch einfach davon, dass die Bürger:innen, genau wie zurzeit in Land und Bund, einfach die Schnauze voll haben von der Politik der "großen" Parteien. Verantwortlich für das schlechte Abschneiden sind die Parteien selbst. Statt weiterhin arrogant und überheblich auf andere zu zeigen, wären eine Selbstreflexion und ein Richtungswechsel angebracht. Das anfeuern der aktuellen Diffamierungskampagne wird den Parteien noch mehr schaden, da es die hasserfüllte Denke offenbart. Die aktuelle Situation unserer Gemeinde zeigt, was insbesondere sozialdemokratische Politik anrichtet. Unsere Gemeinde ist Pleite und im Stillstand gefangen.
Grüne, CDU und SPD wollen auch nach 12 Jahren kommunalpolitischer Arbeit nicht verstehen, dass für uns die Interessen unserer Bürger:innen im Vordergrund stehen. Das kommt bei den Bürger:innen so gut an, dass unsere Wählergemeinschaft bei drei Wahlen der eindeutige Wahlsieger war und ich bei der letzten Wahl mit großem Abstand die meisten persönlichen Stimmen erzielen konnte. Daher bin ich auch vollkommen legitim in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt worden.
Unterlassung durchgesetzt
Mit dem Antrag zur Abberufung hat insbesondere die Sassenburger SPD durch eine Veröffentlichung den Bogen weit überspannt. Jedoch müssen unwahre Tatsachenbehauptungen und / oder Meinungsäußerungen, also Lügen die nur eine öffentliche Herabwürdigung der Person erreichen sollen, auch durch einen Politiker nicht hingenommen werden. Insbesondere dann nicht, wenn diese Anschuldigungen sogar auch auf das Privatleben des Politikers abzielen.
In einem Vergleich vor dem Landgericht Hildesheim haben sich die SPD-Sassenburg und Herr Hannemann einer Unterlassung unterworfen, die für mich wichtigsten Punkte zu verändern oder sogar zu löschen. Eine inhaltliche Bewertung der weiteren beanstandeten Anschuldigungen ist durch das Landgericht aufgrund des Vergleichs nicht mehr erfolgt. Der SPD-Sassenburg und Herrn Hannemann wird durch den Vergleich eine klare Grenze aufgezeigt.
Der SPD-Sassenburg ist anzuraten, sich auf die Lösungen von Themenstellungen in der Gemeinde Sassenburg zu konzentrieren, um auch inhaltlich mal wieder etwas Entscheidendes beizusteuern.
Andreas Kautzsch
Stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Sassenburg
Mitglied im Kreistag, Gemeinderat und Ortsrat Westerbeck
Sprecher und Fraktionsvorsitzender