Kompromissvorschlag für Haushalt 2019
In der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses hat unsere Fraktion noch einen Kompromissvorschlag für den Haushalt 2019 und die Invest-Planungen der Folgejahre für die finale Abstimmung in der Ratssitzung am kommenden Donnerstag, den 20.12.2018, unterbreitet. Damit wäre es auch unser Fraktion möglich, dem Haushalt zuzustimmen.
Dieser Kompromissvorschlag umfasst 3 Eckpunkte:
1. Kita-Triangel
Wir könnten uns, wie im Bauausschuss vorgestellt, einen Erweiterungsneubau auf dem derzeitigen Grundstück und dahinter gelegenen Grundstück, welches die Gemeinde demnächst ankauft, vorstellen. Nach Fertigstellung könnte der Altbau saniert werden, mit einer weiteren Nutzung der Container. Nach Altbausanierung zieht die Krippe in den Altbau und die Container werden abgebaut.
Im Kostenvergleich war die Containeraufstellung ein entscheidender Faktor, weil während einer Sanierung der Betrieb weiterlaufen muss. Jetzt sind die Container schon vorhanden, sodass eine Sanierung wirtschaftlich darzustellen ist. Ferner sind bei einer Sanierung längst nicht alle kalkulierten Arbeiten, z.B. neue Fenster im Hauptgebäude erforderlich. Dazu wäre allerdings ein sofortiger (also 2019) Einstieg in die Planungen für dieses neue Konzept nötig, sodass Planungsgelder im Haushalt 2019 einzustellen wären.
Ein SPD-Antrag, den Kitabau in Triangel vorzuziehen wurde bisher zweimal bei Stimmengleichheit abgelehnt.
2. Schulen
Sofortiger Einstieg in die Planungen mit dem Ziel, zum Schuljahresbeginn 2021/2022 die erforderlichen Raumkapazitäten ohne Provisorien zur Verfügung zu stellen.
3. Rathaus
Einstieg in die Detailplanungen und Grundstückssicherung mit Kostendeckung aus dem Haushalt 2019. Umsetzung nach den Schul- und Kitaerweiterungen im Sommer 2021.