Kom­pro­miss­vor­schlag für Haus­halt 2019

In der letz­ten Sit­zung des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses hat unsere Frak­tion noch einen Kom­pro­miss­vor­schlag für den Haus­halt 2019 und die Invest-Pla­nun­gen der Fol­ge­jahre für die finale Abstim­mung in der Rats­sit­zung am kom­men­den Don­ners­tag, den 20.12.2018, unter­brei­tet. Damit wäre es auch unser Frak­tion mög­lich, dem Haus­halt zuzustimmen.

Die­ser Kom­pro­miss­vor­schlag umfasst 3 Eckpunkte: 

1. Kita-Tri­an­gel 
Wir könn­ten uns, wie im Bau­aus­schuss vor­ge­stellt, einen Erwei­te­rungs­neu­bau auf dem der­zei­ti­gen Grund­stück und dahin­ter gele­ge­nen Grund­stück, wel­ches die Gemeinde dem­nächst ankauft, vor­stel­len. Nach Fer­tig­stel­lung könnte der Alt­bau saniert wer­den, mit einer wei­te­ren Nut­zung der Con­tai­ner. Nach Alt­bau­sa­nie­rung zieht die Krippe in den Alt­bau und die Con­tai­ner wer­den abgebaut. 

Im Kos­ten­ver­gleich war die Con­tai­ner­auf­stel­lung ein ent­schei­den­der Fak­tor, weil wäh­rend einer Sanie­rung der Betrieb wei­ter­lau­fen muss. Jetzt sind die Con­tai­ner schon vor­han­den, sodass eine Sanie­rung wirt­schaft­lich dar­zu­stel­len ist. Fer­ner sind bei einer Sanie­rung längst nicht alle kal­ku­lier­ten Arbei­ten, z.B. neue Fens­ter im Haupt­ge­bäude erfor­der­lich. Dazu wäre aller­dings ein sofor­ti­ger (also 2019) Ein­stieg in die Pla­nun­gen für die­ses neue Kon­zept nötig, sodass Pla­nungs­gel­der im Haus­halt 2019 ein­zu­stel­len wären. 

Ein SPD-Antrag, den Kita­bau in Tri­an­gel vor­zu­zie­hen wurde bis­her zwei­mal bei Stim­men­gleich­heit abgelehnt. 

2. Schu­len
Sofor­ti­ger Ein­stieg in die Pla­nun­gen mit dem Ziel, zum Schul­jah­res­be­ginn 2021/2022 die erfor­der­li­chen Raum­ka­pa­zi­tä­ten ohne Pro­vi­so­rien zur Ver­fü­gung zu stellen. 

3. Rat­haus
Ein­stieg in die Detail­pla­nun­gen und Grund­stücks­si­che­rung mit Kos­ten­de­ckung aus dem Haus­halt 2019. Umset­zung nach den Schul- und Kitaer­wei­te­run­gen im Som­mer 2021.