Umfrage und Antrag zur Straßenbeleuchtung

Unsere Frak­tion hat einen Last-Minute-Antrag gestellt, die Stra­ßen­be­leuch­tung werk­tags nachts wie­der län­ger leuch­ten zu las­sen und diese am Wochen­ende gar nicht mehr abzu­schal­ten. Die­ser Antrag könnte bereits in der Sit­zung des Gemein­de­ra­tes am 01. Februar 2024 bera­ten wer­den. Einen ähn­li­chen Ver­such zur Kor­rek­tur hat­ten wir schon im Okto­ber 2023 unter­nom­men, der aller­dings im Ver­wal­tungs­au­schuss keine poli­ti­sche Mehr­heit gefun­den hatte. 

Die Aus­gangs­lage zum Som­mer 2022 hat sich deut­lich ver­än­dert. Durch den im Früh­jahr 2022 begon­ne­nen Krieg in der Ukraine war beson­ders im bevor­ste­hen­den Win­ter 2022/23 mit Ver­sor­gungs­eng­päs­sen in der Ener­gie­ver­sor­gung zu rech­nen. Pri­vate Haus­halte, Unter­neh­men und öffent­li­che Insti­tu­tio­nen wur­den zum kon­se­quen­ten Spa­ren von Ener­gie, auch über umfang­rei­che Medi­en­kam­pa­gnen, auf­ge­for­dert. Not­fall­pläne wur­den erstellt. Eine Not­lage ist und wird abseh­bar nicht ein­tre­ten, sodass der Beschluss aus dem Sep­tem­ber 2022 kor­ri­giert wer­den kann. 

Der Beschluss zur Nach­ab­schal­tung hatte auch den Neben­ef­fekt, die zur dama­li­gen Zeit explo­si­ons­ar­tig ange­stie­ge­nen Ener­gie­preise zum Teil zu kom­pen­sie­ren. Die Ener­gie­preise haben sich auf einem sehr hohen Niveau ein­ge­pen­delt und sind aber wie­der kal­ku­lier­bar. Die Vor­aus­set­zun­gen für eine Kor­rek­tur sind damit auch finan­zi­ell gegeben. 

Der jetzt gestellte Antrag ist ein guter Kom­pro­miss. Es ist mit Mehr­kos­ten von 12.000 Euro im Jahr zu rech­nen. Bei der finan­zi­el­len Lage der Gemeinde schon ein große Summe, die aber durch Ein­spa­run­gen refi­nan­ziert wer­den könnte. Wie ist Eure/Ihre Mei­nung? Im August 2022 hatte sich in einer Online-Umfrage eine Mehr­heit für die Abschal­tung ausgesprochen. 

Die Umfrage:

Der Antrag:

Bild­nach­weis © B.I.G.-Sassenburg