Wider­stand gegen Online-Sitzungen

In Isen­büt­tel geht es, in Mei­ner­sen geht es auch und in Wolfs­burg schon lange - und völ­lig unpro­ble­ma­tisch! Nur in der Gemeinde Sas­sen­burg ver­sper­ren sich noch immer die Gemein­de­ver­wal­tung und die Mehr­heit des Gemein­de­ra­tes, Online-Sit­zun­gen durch­zu­füh­ren bzw. Sit­zun­gen im Inter­net zu über­tra­gen.

Tech­nik nicht der Grund

Völ­lig gegen den Trend wird in der Sas­sen­burg an Prä­senz­sit­zun­gen fest­hal­ten, weil die Tech­nik laut Bür­ger­meis­ter Arms und dem Rats­vor­sit­zen­den Loos (beide SPD) nicht mit­spie­len würde. Die Aus­sa­gen sind schlicht­weg falsch, denn tau­sende Bewoh­ner der Gemeinde befin­den sich seit lan­gem im Home-Office und füh­ren Online-Mee­tings - und das weltweit.

Nicht die Tech­nik spielt nicht mit, son­dern einige Rats­mit­glie­der, wel­che sich immer noch gegen papier­lose Rats­ar­beit mit einem Tablet-PC sper­ren, gene­rell Berüh­rungs­ängste mit der Tech­nik oder noch nicht ein­mal eine E-Mail-Adresse haben. Ein­zig eine Kon­fe­renz-Kamera fehlt noch, deren Beschaf­fung wir schon zwei­mal bean­tragt haben. 

Beschleu­nig­ten Fahr­plan für den Haus­halt vorgeschlagen

Für die Bera­tun­gen zum Haus­halt 2021 haben wir einen Vor­schlag für einen beschleu­nig­ten Durch­lauf unter­be­rei­tet - sowohl mit Online- als auch Prä­senz­sit­zun­gen. Die Zeit drängt, denn ohne Beschluss des Haus­halts für das lau­fende Jahr ist die Gemeinde hand­lungs­un­fä­hig. Was ist die Reak­tion der Ver­wal­tung und der SPD/CDU-Mehr­heits­gruppe? Keine! Der Vor­schlag wird ein­fach ignoriert.

Bei­spiels­weise soll­ten nach dem Vor­schlag die Sit­zun­gen von meh­re­ren Fach­aus­schüs­sen zusam­men­ge­fasst wer­den. Eine Bera­tung sollte aus­schließ­lich von vor­her schrift­lich ein­ge­reich­ten Ände­rungs­wün­schen erfol­gen. Für die nötige Sit­zung des Gemein­de­ra­tes haben wir eine Online- und Prä­senz­sit­zung vor­ge­schla­gen, die auch im Inter­net über­tra­gen wird. Im Sit­zungs­raum anwe­send soll­ten nur die Wort­füh­ren­den sein, denn ein Groß­teil der Rats­mit­glie­der betei­ligt sich nicht an der poli­ti­schen Debatte. 

Mit dem Vor­schlag wollte unsere Frak­tion die Bereit­schaft zur Fin­dung von allen trag­fä­hi­gen Kom­pro­mis­sen unter­mau­ern. Dies trifft jedoch immer wie­der auf Des­in­ter­esse und die feh­lende Bereit­schaft, selbst in Not­la­gen eine Kom­pro­miss­fä­hig­keit zu zei­gen. Trotz­dem - Wir sind der „Ideen-Motor“ in der Gemeinde Sassenburg!

Sym­bol­bild von Alexandra_Koch auf Pix­a­bay