Geht ja doch - Einsparungen von 7,7 Millionen Euro möglich
Wird für das Jahr 2025 in der Gemeinde Sassenburg erstmals ein realistischer Haushaltsplan aufgestellt? Die Chancen dafür stehen zumindest nach der Beratung des Haushalts im Bau- und Umweltausschusses nicht schlecht, obwohl die Vertreter aus der CDU- und SPD-Fraktion wiederholt völlig unvorbereitet und unabgestimmt an der Sitzung teilgenommen hatten.
Nachdem unsere B.I.G.-Fraktion ihren Job gemacht und in mühevoller Kleinarbeit einen Änderungsantrag für den Haushalt 2025 erstellt hatte, der Einsparungen in Höhe von knapp 4,1 Millionen Euro ausweist, wurde dieser erstmals von der Verwaltung ernstgenommen. Aus der CDU- und SPD-Fraktion wurden bisher so gut wie keine eigenen Ideen oder Änderungswünsche eingereicht.
Nur auf Basis des B.I.G.-Änderungsantrages hatte daher die Verwaltung um Bürgermeister Jochen Koslowski in "Nachtschichten" den eigenen Verwaltungsentwurf grundlegend überarbeitet. Einigkeit besteht zwischen Verwaltung und B.I.G.-Fraktion darin, dass im Haushalt nur Ansätze / Projekte zu berücksichtigen sind, deren Umsetzung im Jahr 2025 möglich erscheint. Genau diesem Grundsatz wurde bisher nicht gefolgt, sodass der Haushalt eher ein Märchenbuch war. Der neue Wind im Bauamt ist deutlich zu spüren.
Fakt - Schulen werden nicht pünktlich fertig
Großer Wermutstropfen ist, dass jetzt auch die Tief- und Hochbaukosten zur Erweiterung der drei Grundschulen sowie der Neubau einer Sporthalle in Neudorf-Platendorf nicht mehr im Haushalt für das Jahr 2025 enthalten sind. Die Aktivitäten werden sich 2025 ausschließlich auf die Planungs- und Genehmigungsverfahren begrenzen. Damit ist es Fakt, dass keine der Grundschulen zur Umsetzung der Ganztagsbetreuung zum Jahr 2026/27 fertig sein wird. Eine Messgröße für die Kommunalwahl im Jahr 2026! Aber die Tief- und Hochbaukosten für einen Neubau/Teilneubau des Rathauses wurden mit der gleichen neuen realistischen Einschätzung verschoben.
Nach der fast fünfstündigen Beratung im Bauausschuss bis tief in den späten Abend hinein wurden dann insgesamt Einsparungen im Bereich von rund 7,7 Millionen Euro identifiziert:
| Bereich | Veränderungen Antrag B.I.G.-Fraktion | Veränderungen B.I.G. und Verwaltung |
|---|---|---|
| Wunschliste Ortsräte, Schulen, Kitas etc. Liste | + 16.500 € | + 26.800 € |
| Teilergebnishaushalt "Technische Dienste" | - 3.311.700 € | - 7.460.000 |
| Unterhaltung Gebäude | - 632.900 € | - 210.200 € |
| Unterhaltung Grundstücke | - 154.000 € | - 96.000 € |
| Gesamt | - 4.082.100 € | - 7.739.400 € |
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