Orts­rats­sit­zung auf dem Niveau der "Mup­pet Show"

🔊 Text vorlesen

Gut, dass keine Zuhö­rer an der Sit­zung des Wes­ter­be­cker Orts­ra­tes teil­ge­nom­men haben. Ihnen blieb eine Show der bei­den Prot­ago­nis­ten Wal­de­mar Bartels (CDU) und Rai­ner Knop (SPD) erspart, die ver­gleich­bar mit den bei­den alten Her­ren der "Mup­pet Show" agier­ten. Statt eine sach­li­che und ziel­ge­rich­tete Debatte zum Wohle und zur Wei­ter­ent­wick­lung der Ort­schaft Wes­ter­beck zu füh­ren, spick­ten die bei­den ent­spre­chend den pro­mi­nen­ten Vor­bil­dern fast jeden Tages­ord­nungs­punkt mit sar­kas­ti­schen, unsach­li­chen und per­sön­lich ver­let­zen­den Äuße­run­gen und Mei­nungs­wech­seln im Minutentakt.

Der erste Akt des Schau­spiels war gleich zu Beginn die von uns bean­tragte Ergän­zung des Pro­to­kolls der letz­ten Sit­zung. Meh­rere Tages­ord­nungs­punkte wur­den so mas­siv im Pro­to­koll ver­än­dert, sodass eine völ­lig andere Beschluss­lage dar­ge­stellt wird bzw. Beschlüsse ins Leere lau­fen. Bei­spiels­weise soll die Auf­stel­lung des Bebau­ungs­pla­nes für das alte Dorf nicht mehr beschlos­sen wor­den sein. Sogar Berichte der Lokal­presse aus der Sit­zung doku­men­tie­ren bes­ser den tat­säch­li­chen Sit­zungs­ver­lauf, als das nun geneh­migte offi­zi­elle Protokoll. 

Dar­über hin­aus wur­den zwei Anfra­gen von Bür­gern aus der Ein­woh­ner­fra­ge­stunde nach­träg­lich gelöscht, weil die Anfra­gen schein­bar nicht in das poli­ti­sche Bild der SPD/CDU-Mehr­heits­gruppe pass­ten. Diese Vor­ge­hens­weise von Ver­tre­tern der gro­ßen (demo­kra­ti­schen) Par­teien ist Ursa­che für die all­ge­meine Poli­tik­ver­dros­sen­heit, wenn selbst auf kom­mu­na­ler Ebene die Bür­ger nicht erst genom­men werden. 

Obwohl man durch diese Vor­ge­hens­weise die Ent­behr­lich­keit von Orts­rä­ten ein­drucks­voll auf­ge­zeigt hat, wurde mit allen vier Stim­men der SPD/CDU-Mehr­heits­gruppe unser Antrag zum Ent­fall der Orts­räte abge­lehnt. Alle Orts­rats­mit­glie­der der Mehr­heits­gruppe sehen trotz vier­jäh­ri­gem Still­stand in der Ort­schaft eine Not­wen­dig­keit für den Fort­be­stand der Ortsräte. 

Beson­ders das Votum von Orts­bür­ger­meis­te­rin Annette Merz (CDU) über­rascht, denn sie hat die Geschäfts­füh­rung des Orts­ra­tes wei­test­ge­hend an ihren Stell­ver­tre­ter Rai­ner Knop (SPD) über­tra­gen. Beide sind der Regel sprach­los, wenn es im Gemein­de­rat dar­auf ankommt, Wes­ter­be­cker Inter­es­sen zu ver­tre­ten. Viel­mehr wird im Hin­ter­grund gegen die Beschlüsse des eige­nen Orts­ra­tes gearbeitet. 

Keine Kos­ten­über­nahme

Mit 3 (Bartels, Knop, Merz) zu 2 (Kau­t­zsch, Leschke) Stim­men hat der Orts­rat unse­ren Antrag abge­lehnt, Küchen in den Feu­er­wehr­ge­rä­te­häu­sern zur Stan­dard­aus­rüs­tung zu erklä­ren. Durch die­sen Beschluss muss die frei­wil­lige Feu­er­wehr die neue Küche im Gerä­te­haus ver­mut­lich zum größ­ten Teil selbst finan­zie­ren. Wir sehen in dem Beschluss auch eine man­gelnde Wert­schät­zung der Feu­er­weh­ren und deren Leis­tung für die All­ge­mein­heit. Über einen Betrag von 3.900 € eine end­lose poli­ti­sche Debatte zu füh­ren ist respektlos. 

Schlauch­turm wird abgerissen

Der alte ein­sturz­ge­fähr­dete Schlauch­turm der Wes­ter­be­cker Feu­er­wehr wird nicht erhal­ten und schnellst­mög­lich abge­ris­sen. Rai­ner Knop (SPD) bestand zunächst auf einen Erhalt mit Wie­der­auf­bau und "kul­tu­rel­ler Nut­zung", stimmte aber letzt­end­lich auch für einen Abriss. Der Abriss ist die ein­zig blei­ben­den Alter­na­tive, denn die tra­gen­den Ele­mente sind so stark ver­rot­tet, dass ein Wie­der­auf­bau einem Neu­bau glei­chen würde. 

Gedenk­schil­der "600-Jahre Wes­ter­beck" wer­den nicht erhalten

An den mitt­ler­weile 30 Jahre alten Gedenk­schil­dern "600-Jahre Wes­ter­beck", wel­che an allen drei Orts­ein­gän­gen ste­hen, nagt der Zahn der Zeit. Auf wei­tere Instand­set­zungs­ar­bei­ten soll ver­zich­tet wer­den. Viel­mehr sol­len nach unse­rem Antrag vom März 2018 und dem Tri­an­ge­ler Vor­bild drei neue Info­ta­feln an den Orts­ein­gän­gen auf­ge­baut werden. 

Spiel­platz wird aufgerüstet

Nach jah­re­lan­ger und zer­mür­ben­der Dis­kus­sion wird end­lich der Spiel­platz an der "Neu­fer­chauer Straße" im Wes­ter­be­cker Bau­ge­biet "Dan­nen­büt­te­ler Weg" auf­ge­rüs­tet. So soll ein von uns schon vor län­ger gefor­der­ter Son­nen­schutz, ein drei­ecki­ges wet­ter­fes­tes Son­nen­se­gel, mon­tiert wer­den. Fer­ner soll auch der Zaun erhöht wer­den, damit keine Bälle mehr auf der Straße oder auf Autos in der Nach­bar­schaft lan­den. Für die zuvor genann­ten und wei­tere klei­nen Maß­nah­men steht ein Gesamt­bud­get von 5.000 € zur Verfügung.

Bild­nach­weis © B.I.G.-Sassenburg