Antrag: Haushalt ganz einfach sanieren
Kann man den laufenden Haushalt ohne Steuererhöhungen und eine zusätzliche Kreditaufnahme sanieren? Ja, man kann!
Read MoreKann man den laufenden Haushalt ohne Steuererhöhungen und eine zusätzliche Kreditaufnahme sanieren? Ja, man kann!
Read MoreKreditaufnahme und Stundung erforderlich - Die sowieso schon kritische finanzielle Situation der Gemeinde Sassenburg verschärft sich weiter.
Read MoreDie Aller-Zeitung hat am 03.01.2020 einen Bericht „Hier wird in der Sassenburg gebaut“ in der Printausgabe veröffentlicht, zu dem wir einen großen Klarstellungsbedarf sehen und haben Teile des Berichts gegenübergestellt.
Read MoreNicht aus Prinzip - und nicht weil wir, wie von unseren politischen Gegnern dargestellt, kategorische Neinsager sind, sondern weil mit dem Haushalt unverantwortlich negative Rekorde gebrochen werden - hat unsere Fraktion dem Haushalt 2020 und der Investplanung nicht zugestimmt.
Read MoreDer Verwaltungsausschuss hat in der Sitzung am 12.12.2019 nach ausführlicher Beratung mit dem Rechtsanwalt der Gemeinde und unserer Gegenstimme die Aufstellung eines neues Bebauungsplans und die Einrichtung einer Veränderungssperre an den Gemeinderat empfohlen.
Read MoreDer Finanzausschuss hat nur mit den Stimmen der SPD/CDU-Mehrheitsgruppe am 04.12.2019 einen Rekord-Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen - Rekord Neuverschuldung - Rekord Verschuldung - Rekord Steuersätze - Rekord Defizite!
Read MoreStatt Einsparungen zu suchen, hat der Bauausschuss den Haushalt 2020 und die Investitionsplanung für die Folgejahre mit zusätzlichen Ausgaben und den Stimmen der SPD/CDU-Mehrheitsgruppe angenommen.
Read MoreDer Bau- und Umweltausschuss hat nach vierstündigen Beratungen zum Haushalt 2020 die Sitzung abgebrochen und die Fortführung der Beratung auf den 28.11.2019 festgelegt.
Read MoreDer aus Ausschuss für Feuerschutz- und Ordnung tagt öffentlich am Donnerstag, den 14.11.2019, um 18 Uhr im Sitzungszimmer des Westerbecker Rathauses. Neben den fachspezifischen Beratungen zum Haushalt 2020 und einer Satzung für das Aufstellen von Werbeschildern, werden auch zwei unserer Anträge beraten.
Read MoreDer Bau- und Umweltausschuss berät am Montag, den 11.11.2019 ab 15 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses in Westerbeck über die Investitionen und Instandhaltungen des Haushalts 2020 aus dem Fachbereich Bauwesen. Zur öffentlichen Sitzung sind Zuhörer willkommen.
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